Mit den mutmaßlichen NSU-Morden hat die Türkei- und Islamlobby in Deutschland „ihren Reichstagsbrand gefunden“. Ihre Einmischungen in die deutsche Innenpolitik und ihre demonstrative Mißachtung der Unabhängigkeit deutscher Gerichte stellt kaum verhüllt die Machtfrage in der Bundesrepublik Deutschland. Unterstützt wird sie von einer Machtelite im geistigen Bürgerkrieg gegen das eigene Volk. >> mehr
Er ist immer noch da. Hitler. Ein Untoter. Wir sitzen als Leser in seinem Kopf und ertappen uns dabei, wie wir beifällig nicken, wenn ein irritierend vernünftiger Adolf seine Gedanken zum heutigen Deutschland ausbreitet. Timur Vermes' Hitler-Persiflage entzieht sich jeder vorschnellen Zuschreibung. >> mehr
Das Landgericht Düsseldorf hat einen 52 Jahre alten Marokkaner, der im September 2012 eine Angestellte des Jobcenters in Neuss ermordet hatte, zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Das Gericht folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die dem Angeklagten heimtückischen Mord vorgeworfen hatte. >> mehr
Google setzt sich gegen die Herausgabe von Kundendaten zur Wehr. Die größte Internetsuchmaschine versucht dies durch die Klage gegen einen sogenannten National Security Letter (NSL) bei einem US-Bundesgericht zu verhindern. Der Fall könnte große Auswirkungen haben. >> mehr
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat mit Äußerungen zum getrennten Sportunterricht für Irritation gesorgt. Der SPD-Politiker hatte am Donnerstag auf einer Veranstaltung in Berlin gesagt: „Wenn die Schulen es einrichten können, dann sollten sie da Rücksicht auf die religiösen Gefühle nehmen und getrennten Sportunterricht anbieten.“ >> mehr
Der französische EZB-Direktor Benoît Cœuré hat sich für die Einführung von Euro-Bonds ausgesprochen. „Gemeinsame Schulden sind ein gutes Ziel. Die Eurozone würde damit besser arbeiten.“ Gemeinsame Staatsanleihen der Euro-Länder seien deswegen ein erstrebenswertes Ziel. >> mehr
Die Türkei hat dem Wunsch nach einer Einwanderung qualifizierter Facharbeiter eine Absage erteilt. Stattdessen will man nun gut ausgebildete Landsleute wieder in die Heimat holen. Insbesondere auf Wissenschaftler hat man es abgesehen. >> mehr
Aus der Bluttat von Kirchweyhe ist kein Fanal, kein folgenreicher Weckruf geworden. Man muß sie wohl als Vorzeichen noch größeren Unheils verstehen. Die furchtbaren Verwundungen, die dem Opfer Daniel S. zugefügt wurden, zeugen von physischer und symbolischer Vernichtungsabsicht und archaischen Energien. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.>> mehr
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat die Grünen aufgefordert, sich von ihrer Jugendorganisation zu trennen. Hintergrund ist die Kampagne „Ich bin linksextrem...“ der Grünen Jugend und der Nachwuchsorganisation der Linkspartei, in der sich deren Mitglieder zum Linksextremismus bekennen. >> mehr
Der Verkauf des Lego-Bausatzes „Jabba’s Palace“, über den sich die Türkischen Kulturgemeinde Österreich beschwert hatte, wird Ende 2013 eingestellt. Während diese den Stopp als Erfolg feiert, widerspricht Lego dieser Darstellung. >> mehr
Die SPD plant im Fall eines Sieges bei der Bundestagswahl eine stärkere Kontrolle von Unternehmen. So sollen Firmen darauf überprüft werden, ob ihre Mitarbeiter großem Streß ausgesetzt sind. Externe Gesundheitsberater sollen alle zwei oder drei Jahre in den Betrieben die Bedingungen überprüfen. >> mehr
Die Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, daß das Aufkommen der Grünen sich positiv auf die Entwicklung Deutschlands ausgewirkt haben. Laut einer Umfrage waren 63 Prozent der Befragten der Ansicht, die Partei sei für die Entwicklung in Deutschland „eher gut“ gewesen. >> mehr
Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat sich gegen die schnelle Anschaffung von Kampfdrohnen ausgesprochen. „Wir brauchen nicht sofort eine Entscheidung“, sagte Kirsch. Zudem müßten auch die ethischen Bedenken der Skeptiker in die Überlegungen mit einbezogen werden. >> mehr
Nach dem noch ungeklärten Brand in einem Kölner Wohnhaus hat der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, gefordert, bei allen Bränden in von Ausländern bewohnten Gebäuden automatisch von einem „rassistischen Anschlag“ auszugehen. >> mehr
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hat eine stärkere Beteiligung des Bundestages bei der Zypern-Rettung gefordert. Der derzeit vorgesehene Plan, den Bundestag in nur einer Sitzung über das Rettungspaket beraten zu lassen, widerspreche „klar Wortlaut und Geist der Parlamentsbeteiligung“. >> mehr
Der Chef des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, hat vor dem wachsenden Einfluß der islamistischen Terrororganisation al-Qaida in Syrien gewarnt. Es gebe Strukturen, die zum Netzwerk al-Qaida gehörten und starken Zulauf hätten. >> mehr
Der ehemalige Spitzenkandidat der Freien Wähler, Stephan Werhahn, will für die CDU in den Bundestag einziehen. Er wolle zeitnah mit der Führung der CDU-Baden-Württemberg über seine politische Zukunft sprechen, sagte Werhahn. >> mehr
Die CDU-nahe Schüler-Union hat den Jugendorganisationen von Grünen und Linken Verniedlichung von Extremismus vorgeworfen. Der Parteinachwuchs von Grünen und Linkspartei hatte zuvor eine Aktion gestartet, mit der gegen die angebliche Stigmatisierung von Linksextremisten Stimmung gemacht wird. Name der Kampagne: „Ich bin linksextrem.“ >> mehr
Nach dem tödlichen Brandunglück in einem von Türken bewohnten Haus in Köln hat die türkische Regierung scharfe Kritik an den deutschen Behörden geübt. Ein möglicher rechtsextremer Tathintergrund würde zu schnell ausgeschlossen. >> mehr
Finanzminister Wolfgang Schäuble arbeitet am Verschwinden der Bundesrepublik in einem eurokratischen Zwangsstaat. Er ist damit zum Zyniker der Machtausübung geworden, der ungerührt sein Ansehen verspielt. Arbeit er an der Erfüllung einer geheimen Staatsräson? Oder hält er seine Entscheidungen für Elemente eines Geniestreichs, der nur für Eingeweihte erkennbar ist? Ein Kommentar von Doris Neujahr.>> mehr
„Nur wenige unter den heute lebenden Deutschen können Schlesien auf einer Landkarte finden, ebensowenig haben eine Ahnung von 700 Jahren deutscher Geschichte, die sich in den Grenzen des heutigen Polens abgespielt hat.“ Das schrieb der Amerikaner Andrew Demshuk in seinem lesenwerten Buch „The Lost German East“. >> mehr
Die „Alternative für Deutschland“ hat sich mit dem Ziel gegründet, die Akteure der Euro-Rettungspolitik auf den rechtsstaatlichen Weg zurückzuführen und sich der Alternativlosigkeit entgegenzustellen. Ein Kommentar von Dirk Meyer.>> mehr
Die Eurokraten kaufen zur Verlängerung des Euro Zeit, koste es, was es wolle. Die größten Verlierer sind die Deutschen. Der Euro macht sie nicht bloß ärmer, er isoliert sie auch moralisch und politisch. Bereits jetzt weisen die Euro-Partner ihnen die Schuld an ihrem Elend zu. In Zypern werden deutsche Fahnen heruntergerissen. Auch außerhalb Europas gerät Deutschland in die Kritik. >> mehr
Ein Moslem hat die Schweiz vor dem Europäischen Menschengerichtshof wegen des gemeinsamen Schulsschwimmens verklagt. Unterstützt wird der Sozialhilfeempfänger von einem Schweizer Unternehmer. >> mehr
